Pressemitteilung: Haushaltsausschuss reist in die Republik Moldau und in die Ukraine
von Noah Baum | 21. Oktober 2022
Eine Delegation des Haushaltsausschusses reist vom 23. bis 27. Oktober 2022 in die Republik Moldau und in die Ukraine. Der Delegation unter Leitung von Claudia Raffelhüschen (FDP) gehören folgende Abgeordnete an: Bettina Hagedorn (SPD), Carsten Körber (CDU/CSU), Dr. Sebastian Schäfer (Bündnis 90/Die Grünen) und Victor Perli (Die Linke).
Im Mittelpunkt der Reise steht das deutsche Engagement in Moldau und in der Ukraine im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine.
In Gesprächen in der moldauischen Hauptstadt Chişinău, u.a. mit der Präsidentin Maia Sandu, mit weiteren Parlaments- und Regierungsvertretern sowie mit internationalen und regionalen Organisationen möchte sich die Delegation einen Lageüberblick über die Situation vor Ort und speziell über die deutschen Hilfen verschaffen sowie auch einige Projekte und Einrichtungen besichtigen. Am 25. Oktober wird die Delegationsleiterin mit einem Grußwort die Wanderausstellung „30 Jahre diplomatische Beziehungen Deutschland – Moldau“ in der Universität Comrat eröffnen.
In der westukrainischen Stadt Lviv (Lemberg) trifft sich die Delegation u.a. mit Bürgermeister Andrij Sadowyj zu einem Austausch über die Situation der Binnenvertriebenen und wird mehrere Einrichtungen zur Unterstützung von Binnenvertriebenen besuchen. Zum Abschluss der Reise wird sich die Delegation bei Gesprächen in der polnischen Stadt Rzeszów über die Flüchtlingssituation in den polnisch-ukrainischen Grenzregionen informieren.