Neuigkeiten

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    Rede zur Erbschaftsteuer
    von Noah Baum | 01. Dezember 2022

    Oft war in den vergangenen Wochen zu hören, dass „die Erbschaftsteuer“ erhöht würde. Eins muss hier klargestellt werde: Es ist keine Erhöhung der Erbschaftsbesteuerung von Immobilien geplant. Die aktuelle Anpassung des Bewertungsgesetzes über das Jahressteuergesetz beruht auf einer 2021 umgesetzten Anpassung der „Immobilienwertermittlungsverordnung“, die damals insbesondere von der Union vorangetrieben wurde.

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    Arbeit und Soziales in der Haushaltsdebatte 2023 - 2./3. Lesung
    von Noah Baum | 24. November 2022

    Die Aufstellung des Arbeits- und Sozialetats war in diesem Jahr besonders anspruchsvoll: Corona, Ukrainekrieg und Energiekrise. All das tangiert insbesondere den Einzelplan 11. Wir haben einen soliden Regierungsentwurf in den letzten Wochen noch weiter konsolidieren können, denn die Frage, wie wir das uns zur Verfügung stehende Geld noch besser verausgaben können, bleibt ein wichtiger Grundsatz – und zwar immer; nicht nur in Krisenzeiten. Absolut klar war für uns deshalb, dass alle Änderungen, die wir als Koalition am Regierungsentwurf vornehmen, im eigenen Etat gegenfinanziert sind.

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    Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in der Haushaltsdebatte 2023 - 2./3. Lesung
    von Noah Baum | 23. November 2022

    Schon vor der Bereinigungssitzung für den Haushalt 2023 gab es nochmal eine beachtliche Aufstockung für die Entwicklungszusammenarbeit aus dem Haushalt 2022: Im Rahmen des Entlastungspakets III wird eine ganze Milliarde für globale Ernährungssicherheit eingesetzt, davon 495 Millionen Euro durch das BMZ. Das Geld fließt in das Welternährungsprogramm und in die Umsetzung des Bündnisses für globale Ernährungssicherheit, das unter der deutschen G7-Präsidentschaft mit der Weltbank ins Leben gerufen wurde. Das ist eine großartige Nachricht, und sie widerlegt all diejenigen Stimmen, die in den letzten Wochen und Monaten behauptet hatten, dass Deutschland „zu wenig mache“ und seiner internationalen Verantwortung nicht gerecht werde. Das ist schlicht und ergreifend falsch!

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    Familie, Senioren, Frauen und Jugend in der Haushaltsdebatte 2023 - 2./3. Lesung
    von Noah Baum | 22. November 2022

    Der Etat des Familienministeriums lag schon im Regierungsentwurf 280 Millionen Euro über dem Soll 2022, und er wurde nun im Laufe des parlamentarischen Verfahrens auf knapp 13, 6 Milliarden Euro aufgestockt. Das ist in jedem Fall eine gute Nachricht, vor allem für viele Familien, die von den erhöhten gesetzlichen Leistungen profitieren – zum Beispiel vom Kinderzuschlag oder den Zahlungen aus dem Unterhaltsvorschussgesetz. Es bedeutet aber auch, dass erschreckend viele Menschen auf Hilfe angewiesen sind, und dass diese Zahl im Zuge von Corona, Lockdowns und Ukrainekrieg schier ungebremst zu wachsen scheint.

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    Pressemitteilung: FRICKE/RAFFELHÜSCHEN: Einstieg in die Aktienrente im Haushalt 2023 verankert
    von Noah Baum | 11. November 2022

    Die Berichterstatterin für den Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales der FDP-Fraktion Claudia Raffelhüschen erklärt dazu: „Die Zukunftsfähigkeit unserer Rentenversicherung hat höchste Priorität und deshalb freue ich mich über den Einstieg in ein kapitalgedecktes System. Mit dem Renteneintritt der Babyboomer ab dem Jahr 2025 werden unsere Rentenkassen unter noch massiveren Druck geraten. Leider hat es die Vorgängerregierung nicht geschafft, eine Lösung zu erarbeiten. Wir machen das anders und denken langfristig, für unsere Kinder und Enkelkinder!“

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    Pressemitteilung: Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2023 erfolgreich abgeschlossen
    von Noah Baum | 11. November 2022

    Zum zweiten Mal in diesem Jahr liegt eine lange Nacht hinter den Haushaltspolitikern des Deutschen Bundestages: Seit gestern 11:30 Uhr wurde getagt, um in der so genannten „Bereinigungssitzung“ letzte offene Punkte des Bundeshaushalts 2023 zu klären. „Die Herausforderungen sind nicht kleiner geworden, unser Gesprächsbedarf war erwartbar groß“, so Claudia Raffelhüschen MdB, als Haushälterin der FDP-Bundestagsfraktion zuständig für die Etats des Ministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ),  des Familienministeriums (BMFSFJ) und des Arbeits- und Sozialministeriums (BMAS).

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    Pressemitteilung: Claudia Raffelhüschen MdB mit Delegation in Lviv
    von Noah Baum | 26. Oktober 2022

    Die Freiburger Bundestagsabgeordnete Claudia Raffelhüschen ist in Lviv mit Bürgermeister Andrij Sadowyj zusammengetroffen und hat sich über die Lage in der Stadt informiert. Das Treffen fand statt im Rahmen einer Delegationsreise des Haushaltsausschusses in die Ukraine, nach Moldawien und nach Polen. 

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    Pressemitteilung: Erfolgreiche Haushaltsverhandlungen für Frauen, Kinder und Jugendliche
    von Noah Baum | 21. Oktober 2022

    Die erste Runde der Haushaltsberatungen 2023 ist beendet. Für den Etat des Bundesfamilienministeriums ist seitens der FDP-Haushälter die Freiburger Abgeordnete Claudia Raffelhüschen als Berichterstatterin zuständig. Sie zeigte sich nach den Verhandlungen ausgesprochen zufrieden.

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    Pressemitteilung: Haushaltsausschuss reist in die Republik Moldau und in die Ukraine
    von Noah Baum | 21. Oktober 2022

    Eine Delegation des Haushaltsausschusses reist vom 23. bis 27. Oktober 2022 in die Republik Moldau und in die Ukraine. Der Delegation unter Leitung von Claudia Raffelhüschen (FDP) gehören folgende Abgeordnete an: Bettina Hagedorn (SPD), Carsten Körber (CDU/CSU), Dr. Sebastian Schäfer (Bündnis 90/Die Grünen) und Victor Perli (Die Linke).

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    Pressemitteilung: Claudia Raffelhüschen MdB freut sich über satten Zuschuss für das Theater Freiburg
    von Noah Baum | 29. September 2022

    Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat in seiner heutigen Sitzung über Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen entschieden. Aus dem Förderprogramm "KulturInvest" fließen 13.338.500 Euro an das Theater Freiburg, womit unter anderem der Altbau und das „Kleine Haus“ saniert werden sollen.

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    Arbeit und Soziales in der Haushaltsdebatte 2023 - 1. Lesung
    von Noah Baum | 09. September 2022

    Erste Lesung zum Einzelplan 11 des Ministeriums für Arbeit und Soziales: Die Gesamtsumme der Ausgaben für das Jahr 23 beläuft sich auf rund 163,3 Milliarden Euro und damit auf rund 2,2 Milliarden Euro mehr als im Haushalt 2022. Im SOLL stehen uns im Haushalt 2023 dennoch weniger Mittel zur Verfügung als im Haushalt 2022 - damit leistet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales seinen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung.

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    Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in der Haushaltsdebatte 2023 - 1. Lesung
    von Noah Baum | 07. September 2022

    Heute fand die erste Lesung zum Einzelplan 23 des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung statt. Wir sollten mit Blick auf unseren Einzelplan so ehrlich sein zu sehen: weder mit elf noch mit zwölf oder sogar mit hundert Milliarden Euro wird Deutschland die Welt retten - leider! Wir müssen mit den knapp 11,1 Milliarden Euro des Kabinettentwurfs noch besser wirtschaften und die größtmögliche Wirkung entfalten.

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    Familie, Senioren, Frauen und Jugend in der Haushaltsdebatte 2023 - 1. Lesung
    von Noah Baum | 06. September 2022

    Heute starteten wir in die 1. Lesung des Haushaltsgesetzes. Dazu hielt ich eine Rede zum Einzelplan 17, also dem Etat des Familienministeriums. Ich bin sehr froh, dass wir am ehrgeizigsten Ziel unseres Koalitionsvertrag festgehaltenen haben, nämlich die Schuldenbremse ab diesem Haushalt 2023 wieder einzuhalten.  

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    Zurück in Berlin
    von Noah Baum | 05. September 2022

    Heute beginnt die zweite Jahreshälfte im politischen Berlin und wir starten zudem in die erste "Haushaltswoche" zum Bundeshaushalt 2023. Konkret steht die 1. Lesung des Haushaltsgesetzes an und mich freut es sehr, dass wir unserem Grundgesetz endlich wieder gerecht werden: Denn wir halten § 109 GG - die sogenannte Schuldenbremse - wieder ein.

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    Zur aktuellen Inflation
    von Noah Baum | 12. August 2022

    Ich begrüße den Vorschlag eines Inflationsausgleichsgesetzes von Bundesfinanzminister Christian Lindner ausdrücklich. Wir entlasten damit die breite Mitte der Gesellschaft - nämlich allein im kommenden Jahr 48 Millionen Bürgerinnen und Bürger um insgesamt 10 Milliarden Euro. 

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    Pressemitteilung: Schnellstmögliche Realisierung des Freiburger Stadttunnels
    von Noah Baum | 10. August 2022

    Freiburger Stadtspitze und Ampel-Bundestagsabgeordnete richten Schreiben an Bundesminister Wissing.

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    Zur aktuellen Energiekrise
    von Noah Baum | 03. August 2022

    „Wir befinden uns“ – so Minister Habeck – „in der größten Energiekrise in Deutschland“. Da jetzt auf eine bestehende Energiequelle zu verzichten, halte ich für unklug. Und dies auch noch zugunsten von Kohlekraftwerken zu tun, ist schon ziemlich widersinnig im Hinblick auf CO2-Reduzierung und Klimaschutz.

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    Parlamentarische Sommerpause 2022
    von Noah Baum | 08. Juli 2022

    Wow, war das aufregend! Mit Abschluss des heutigen Sitzungstages starten wir in die Parlamentarische Sommerpause. Mein Team und ich wünschen Euch allen eine schöne Sommerzeit!

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    Pressemitteilung: Ampel-Koalition erhöht erstmals seit zehn Jahren Verdienstobergrenze für Mini-Jobber - Zehntausende Baden-Württemberger profitieren davon
    von Noah Baum | 07. Juni 2022

    Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Ampel-Koalition eine Erhöhung der Verdienstgrenze für Minijobber auf 520 Euro beschlossen. Diese wurde seit dem 1. Januar 2013 nicht mehr angehoben. In der Folge konnten Minijobber in den vergangenen Jahren mit ihrem monatlichen Einkommen nicht an den für Andere ausgehandelten Lohnsteigerungen partizipieren.

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    Arbeit und Soziales in der Haushaltsdebatte 2022 - 2./3. Lesung des Haushaltsgesetzes
    von Noah Baum | 03. Juni 2022

    2./3.-Lesung zum Etat des Arbeits- und Sozialministeriums: Nachbesserungen an essentiellen Punkten gelungen! 

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    Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in der Haushaltsdebatte 2022 - 2./3. Lesung
    von Noah Baum | 01. Juni 2022

    Als Ampel haben wir uns vorgenommen, ein besonderes Augenmerk auf Frauen und Mädchen zu legen. Neben dem Schutz von Umwelt und Biodiversität sind Bildung und eine gute Gesundheitsversorgung von Kindern für mich als Mutter und Volkswirtin die wichtigsten Schwerpunkte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit für die nächsten Jahre.

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    Familie, Senioren, Frauen und Jugend in der Haushaltsdebatte 2022 - 2./3. Lesung
    von Noah Baum | 31. Mai 2022

    2./3. Lesung zum Etat des Familienministeriums: Als Ampel konnten wir in der letzten Runde nochmal für verschiedenste Gruppen in der Bevölkerung nachbessern: für Senioren genauso wie für Frauen und für Kinder und Jugendliche.

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    Pressemitteilung: Haushaltsverhandlungen 2022 erfolgreich abgeschlossen
    von Noah Baum | 20. Mai 2022

    Eine lange Nacht liegt hinter den Haushaltspolitikern des Deutschen Bundestages: Seit gestern 12 Uhr wurde getagt, um in der so genannten „Bereinigungssitzung“ letzte offene Punkte des Bundeshaushalts für 2022 zu klären und final zu beschließen.

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    Pressemitteilung: Haushalt 2022
    von Noah Baum | 12. Mai 2022

    Am gestrigen Mittwoch habe ich die "erste Runde" im Haushaltsausschuss abgeschlossen - wir haben die Etats für den Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung beschlossen. Letzte Sitzungswoche wurde bereits über den Etat des Bereichs Arbeit & Soziales abgestimmt. Alle drei "Einzelpläne", so heißen die Etats der jeweiligen Geschäftsbereiche, liegen für die FDP-Fraktion in meinem Zuständigkeitsbereich.

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    Namentliche Abstimmung zur Impfpflicht gegen SARS-CoV-2
    von Noah Baum | 07. April 2022

    Ich habe mich immer für das Impfen eingesetzt, aber heute gegen eine Impfpflicht gestimmt. Es ist klar: Impfen bietet den besten Schutz gegen SARS-CoV-2 und eine hohe Impfquote ist wichtig. Und das ist auch letztlich die Hoffnung, die mit einer Impfpflicht verbunden wird. Aber ich bin skeptisch, dass wir mit einer Impfpflicht das Ziel "hoher Schutz durch hohe Impfquote" erreichen.

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    Familie, Senioren, Frauen und Jugend in der Haushaltsdebatte 2022 - 1. Lesung
    von Noah Baum | 27. März 2022

    Es ist richtig, dass wir im Regierungsentwurf wieder mehr als 12,5 Milliarden Euro im Einzelplan für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vorsehen. Die Ausgaben sind Investitionen in die Zukunft unserer Familien und unseres sozialen Zusammenlebens in all seinen Facetten.

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    Arbeit und Soziales in der Haushaltsdebatte 2022 - 1. Lesung
    von Noah Baum | 25. März 2022

    Der Einzelplan Arbeit und Soziales ist für das laufende Jahr in einem Haushalt eingebettet, der zwischen der Corona Pandemie und dem Ukraine-Krieg kräftig durchgeschüttelt worden ist. Ich rede von einem Haushalt, der zu mehr als der Hälfte aus Sozialausgaben einschließlich der Zuweisung an die Rentenkasse besteht. Ein Drittel unserer gesamten Wertschöpfung wird also umverteilt, und damit liegen wir weltweit mit an der Spitze.

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    Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in der Haushaltsdebatte 2022 - 1. Lesung
    von Noah Baum | 23. März 2022

    Es ist absolut richtig, dass wir im Regierungsentwurf 10,85 Milliarden Euro für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vorsehen. Alle Ausgaben in diesem Bereich sind Investitionen in eine stabilere, menschenfreundlichere Zukunft.

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